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Unsere Ziele sind:

 

                        Ehrlichkeit
                        Unabhängigkeit (*)
                        Lernfähigkeit
                        Engagement
                        Neugierde

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Bundespolitik CDU/CSU-SPD Koalition, gut für Deutschland?

Nach der Bundestagswahl ist nur eine Koalition zwischen der CDU/CSU und der SPD denkbar - voraussichtlich unter dem Kanzlerkandidaten Merz - da die AfD auch weiterhin außen vor bleiben soll.

Veröffentlicht am 06.03.2025

 

Wahlen Bundeskanzler Olaf Scholz

Nachfolgend unser Startartikel vom 16.02.2025 - vor der vorgezogenen Bundestagswahl - den wir hier als Artikel eingestellt haben:

 

Am 23. Februar 2025 findet die vorgezogene Bundestagswahl statt.
Deine beiden Stimmen bitte für die SPD.

Veröffentlicht am 25.02.2025

 

Umwelt „Friday for future“

Klimaherz

An Demonstrationen teilzunehmen, ist ein Menschenrecht und dieses Recht ist auch in Artikel 8 unseres Grundgesetzes verankert.

Du bist heute wieder einmal mit vielen anderen aus Deiner Klasse, Deiner Schule, Deinem Freundeskreis, evtl. auch Deinen Kollegen und Kolleginnen auf Straßen und Plätzen Deiner Gemeinde oder Stadt. Ihr steht alle zusammen, haltet Schilder hoch und ruft zu mehr Handeln auf: Ihr fordert von der Regierung, den Parteien, der Industrie … also von unserer Gesellschaft und somit von uns allen, dass alle für Eure gute Zukunft tätig werden. Und das ist notwendig!

Nun aber frage ich Dich, Dich ganz allein und ganz persönlich:
Was tust Du selbst - nur in Deinem persönlichen Umfeld - für das Klima, für die Natur, für Deine (kleine) Umwelt - außer zu reden und andere aufzufordern, zu handeln und Verantwortung zu übernehmen?

                              Handle jetzt!
14.02.2024 mja

Veröffentlicht am 14.02.2025

 

Bundespolitik Warum brauchen wir Olaf Scholz als Bundeskanzler?

(Mit einem Nachtrag vom 08.02.2025)

Olaf Scholz hat sicherlich als Kanzler Fehler gemacht. Das ist unvermeidbar, wenn ad hoc-Entscheidungen zu treffen sind. So steckt Olaf Scholz unermüdlich seine Arbeitskraft vornehmlich in die Vorbereitung seiner Entscheidungen, während u. E. seine knappe Kommunikation darüber Wünsche offen lässt.

Aber wer von den Kanzlerkandidaten würde der bessere Kanzler sein?

Veröffentlicht am 01.02.2025

 

Bundespolitik Was braucht Deutschland?

Deutschland braucht
keine Beleidigungen, Hass- und Hetztiraden, Lügen, Diffamierungen, Täuschungen, Überheblichkeit, Schwatzhaftigkeit, Sprunghaftigkeit, Launen, Spaltung unserer Gesellschaft, Vetternwirtschaft, Schwarzmärkte, Schwarzgelder, schwarzen Kassen;

Veröffentlicht am 05.01.2025

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

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Am 15.02.2025 verstarb
 
Gerhart Baum
 
Ein großartiger Mensch und Politiker,
ein freiheitlich sozial handelnder Demokrat und Mahner.
Er wird uns ein Vorbild bleiben.
Auch wir trauern um ihn

 

75 Jahre Grundgesetz

„Am 23. Mai 1949 [fand] in der Aula der Pädagogischen Akademie [in Bonn] in feierlichem Rahmen die Unterzeichnung und Verkündung des Grundgesetzes statt.“ /Link/

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier /Link1/, Interessantes zum Grungesetz im Deutschlandfunk /Link2/

 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mahnt

in einem Interview mit der SZ an, dass wenn „die Glaubwürdigkeit einer Regierung sinkt, hängt das auch damit zusammen, dass Entscheidungen nicht ausreichend kommuniziert oder akzeptiert worden sind oder von internem Streit, der nach außen dringt, überlagert werden.“
Zum Interview: /Link/, s. auch /Link/.

 

Regierungserklärung des Kanzlers Olaf Scholz 2023

You‘ll never walk alone

Bundeskanzler Olaf Scholz erklärte in seiner Rede im Bundestag am 28.11.2023 - nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts - den Haushalt für das laufende Jahr 2023
/Link/.

Olaf Scholz: „Wir sind für euch da!“ /Link zu seiner Rede auf dem Parteitag am 09.12.2023/

 

Interview der Woche

mit Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, am 24.09.2023 im Deutschlandfunk

/Link/

mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 03.09.2023 im Deutschlandfunk

/Link/

 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Vor 175 Jahren trat die Deutsche Nationalversammlung in der Paulskirche zu Frankfurt a. M. zusammen. Es war am 18.Mai 1848 in einer Zeit kriegerischer Auseinandersetzungen.

Zur Rede des Bundespräsidenten: /Link/

 

Missstände bei der Polizei und Justiz

Justizwillkür wie z. B. der „Badewannenunfall“, das Ignorieren des BVerfG von Richtern des OLGs Naumburg, der Fall Mollath,
sowie Fehlverhalten von Polizeibeamten.

 

Endlich existiert ein Whistleblowergesetz, es scheint uns aber nicht optimal zu sein.

 

Rede von Olaf Scholz zum 8. Mai 2022

Die Rede als Video, auch zum Herunterladen /Link/

Die Rede als Video und als Text /Link/

 

Waffen - werden keinen Frieden schaffen!

Keine Waffen und keinen Technologietransfer in die Türkei! /Link/!
Keine Panzer an Saudi-Arabien /Link/!
Keine Lieferungen von Kriegsgerät in Krisengebiete /Link/!

 

Bundeskanzler Olaf Scholz

Zur Regierungserklärung am 27.02.2022

Regierungserklärung vom 15.12.2021 /Link/
Flugblatt,  unser Bericht
zu Olaf Scholz

Neujahrsansprache 2022
  zum Nachlesen: /Link/
  als Video: /Link/

 

Auch wir, SPD Eulen, haben bereits seit 2010 mehrfach kritisiert:
Der Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB ist illegal.
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 05.05.2020 /Link/

Europaflagge

 

Stau-Stau-Stau-Stau-Stau

Von Nord nach Süd
von Ost nach West
und umgekehrt.
Ganz Deutschland
steht im Stau!

/Link/

Dadurch werden
Kräfte gebunden,
Zeit vergeudet,
die Gesundheit gefährdet.

 

Gesundheits- und umweltschädlich

Abgase, Rauch und Gülle

 

Steuersenkung?

Nein!

Steuerreform unseres sehr komplizierten Steuersystems?
Ja!!

 

Zu früheren Blöcken

hier

 

Mit der SPD auf Tour

„Gemeinsam Mee(h)r erleben“

Jahresprogramm
für 2024 / 25

 

Motto für 2025

Zusammenstehen

zu den früheren Mottos

 

WebsoziInfo-News

06.03.2025 21:47 Leni Breymaier zum Equal Pay Day (07.03.)
Frauen verdienen mehr – gleicher Lohn für gleiche Arbeit Der Gender Pay Gap ist gesunken und liegt aktuell bei 16 Prozent. Die Richtung stimmt, das Tempo nicht. Nun gilt es dranzubleiben und die Entgeltlücke zwischen Männern und Frauen zügig zu schließen. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht fest: Ohne Entgeltgleichheit gibt es keine Gleichberechtigung. „Mit aktuell 16… Leni Breymaier zum Equal Pay Day (07.03.) weiterlesen

05.03.2025 18:33 Bundes-SGK „Sondervermögen Infrastruktur Bund/Länder/Kommunen kann ein Befreiungsschlag für die Kommunen sein“
Thorsten Kornblum, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK), erklärt anlässlich der Einigung von SPD und CDU/CSU in den aktuell laufenden Sondierungsgesprächen zu einem milliardenschweren Sondervermögen: „Mit der Schaffung eines Sondervermögens Infrastruktur in Höhe von 500 Milliarden Euro, das auch für die Kommunen gedacht ist, wird ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der Städte,… Bundes-SGK „Sondervermögen Infrastruktur Bund/Länder/Kommunen kann ein Befreiungsschlag für die Kommunen sein“ weiterlesen

02.03.2025 18:44 Das ist die neue SPD-Fraktion
Die Bürger:innen haben am 23. Februar einen neuen Bundestag gewählt. Ein Überblick über unsere Abgeordneten, die die neue SPD-Fraktion bilden. Weiterlesen auf spdfraktion.de

02.03.2025 16:44 Lars Klingbeil ist neuer Fraktionschef
Lars Klingbeil ist neuer Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Der 47-Jährige wurde von den SPD-Abgeordneten mit großer Mehrheit gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Rolf Mützenich an. Weiterlesen auf spdfraktion.de

12.02.2025 19:35 Vorwärts: Wahlaufruf: Warum die größten deutschen Betriebsräte hinter Olaf Scholz stehen
Betriebsräte machen mobil – für mehr Mitbestimmung, eine aktive Industriepolitik und Investitionen in die Infrastruktur. In einem Aufruf erklären 56 Vorsitzende und Betriebsräte der wichtigsten Unternehmen des Landes, warum sie die SPD wählen. Denn Olaf Scholz greift ihre Forderungen auf. Weiterlesen auf vorwärts.de

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