Am 23. Februar 2025 findet die vorgezogene Bundestagswahl statt.
Ihre Stimme bitte für die SPD.
Warum denn das?
Darum! - Weil Bundeskanzler Olaf Scholz ein guter Kanzler für Deutschland ist.

Olaf Scholz hört den Menschen zu, wägt ab und handelt dann besonnen. Er hat gezeigt, dass er kenntnisreich und zuverlässig ist, was gerade in diesen schweren Zeiten wichtig ist. Präsidiales Gehabe und populistisches Gerede - wie oft aus der Opposition zu hören, wenn auch rhetorisch gekonnt vorgetragen, jedoch ohne einen brauchbaren Gedanken oder gar einen Vorschlag, wie man in der Sache weiterkommt - ist nicht des Kanzlers Art und würde auch Stillstand bedeuten. Seine Sprache ist sachlich, klar und ohne Umschweife, somit für viele Menschen leicht verständlich.

Seine knappen Antworten mögen Medienschaffenden nicht immer gefallen. Uns fällt auf, dass zumindest ein Teil, auch der öffentlichen rechtlichen Medien - wie das ZDF - sich u. E. zu sehr von den Konservativen und Rechten beeindrucken lässt, anstatt möglichst sachlich zu informieren und zu kommentieren.

Olaf Scholz ist geduldig, auch bei persönlichen Angriffen. Er wehrt sich jedoch entschieden gegen Verbalattacken und gegen Falschbehauptungen und das unmissverständlich, und das ist richtig so.
Wir vertrauen Olaf Scholz voll und ganz, dass er auch zukünftig als erfahrener und guter Kanzler, Deutschland durch alle Widrigkeiten führen wird.

Olaf Scholz wird

• die Wirtschaft stärken,
• für bezahlbares Wohnen sorgen,
• die Bundesländer bei ihrem Bildungsauftrag unterstützen,
• sich dafür einsetzen, dass die Verkehrswege in Stand gesetzt werden,
• die Energiewende (weiterer Ausbau der regenerativen Energieerzeugung einschließlich Stromtrassen und Stromspeicher) fortführen,
• das schnelle Internet voranbringen,
• die Themen: Irreguläre Migration, innere und äußere Sicherheit mit hoher Priorität behandeln,
• gemeinsam mit unserem Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dafür sorgen, dass Deutschland sich zusammen mit den Nato-Verbündeten wesentlich besser verteidigen kann.

Last, but not least, ist es Olaf Scholz wichtig, dass bei all den genannten Maßnahmen/Zielen keine Gruppe von Menschen benachteiligt wird.

SPD Eulen dazu: Das alles wird viel Geld kosten. Trotz zu erwartender höherer Steuereinnahmen durch die angestrebten Verbesserungen der Wirtschaftslage, schärfere Kontrolle und Ahndung von Betrügereien zum Schaden des Staates und der Kreditfinanzierung (Lockerung der Schuldenbremse) von Investitionen, wird keine zukünftige Regierung umhinkommen, die Steuern für Reiche zu erhöhen oder Sozialleistungen abzubauen. Schließlich profitieren die Reichen auch am meisten von der Infrastruktur und der Arbeitsleistung der Lohnabhängigen. Die großen Internet-Konzerne, wie Alphabet, Amazon, Meta Platforms, Tencent usw. müssten in der EU höhere Steuern bezahlen und (Kartell-)rechtlich überprüft werden.   „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“, Art 14 Abs 2 Grundgesetz

Die SPD ist die einzige wirtschaftsfreundliche aber dennoch sozial handelnde Partei in Deutschland, auch wenn andere Parteien gar das Wort „christlich“ und/oder „sozial“ in ihrem Parteinamen führen.

Unsere SPD - mit ihren vielen klugen Köpfen - steht mit guten Ideen und Vorschlägen unterstützend hinter Olaf Scholz für seine erneute Kanzlerschaft.
Das neue sozialdemokratische Regierungsprogramm ist umfangreich. Für die Umsetzung dieses Programms - zumindest in wesentlichen Teilen - benötigt die SPD - am 23. Februar 2025 - möglichst viele Wählerstimmen,
auch Ihre und Deine!
 
Ihre/Eure SPD Eulen

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Deutschland braucht
keine Beleidigungen, Hass- und Hetztiraden, Lügen, Diffamierungen, Täuschungen, Überheblichkeit, Schwatzhaftigkeit, Sprunghaftigkeit, Launen, Spaltung unserer Gesellschaft, Vetternwirtschaft, Schwarzmärkte, Schwarzgelder, schwarzen Kassen;

Schon die damalige Rot-Grüne Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte die Notwendigkeit einer Reform der Zahlungen für Arbeitslose bzw. Sozialhilfeempfänger gesehen und durch Zusammenlegungen der Zahlungen eine gewisse Effektivität erreicht. Jedoch nicht alles war auf Anhieb gelungen. Der Volksmund verpasste diesem Konstrukt abschätzig den Beinamen „Hartz4“. Spätere Nachbesserungen wären unbedingt erforderlich gewesen und waren auch gewollt, jedoch nicht von allen. Die darauf folgende Schwarze-Gelbe Regierung unter Kanzlerin Merkel (CDU) blockierte, wo es nur ging. Scheinheilig behaupteten die Konservativen, dass „Hartz4“ das einzig Gute gewesen sei, was Altkanzler Schröder geleistet habe.

Wir, SPD Eulen, sind und waren - wie bereits ausführlich geschildert - der Meinung, dass die Kernkraftwerke erst dann vom Netz hätten genommen werden sollen, wenn die erneuerbaren Energien ausreichend und sicher zur Verfügung gestanden hätten („Brückentechnologie“ /Link/). Die Grünen waren zwar schon immer gegen Atomenergie, aber das Ende der Kernkraft in Deutschland hat die ehemalige Bundeskanzlerin Merkel (CDU) eingeleitet und beide Unionsparteien sowie die FDP hatten sich nicht dagegen verwehrt. Die Industrie hatte dann folgerichtig mit dem Rückbau der Kernkraftwerke begonnen. Jetzt, wo die Herren Merz (CDU), Dobrindt (CSU) und Söder (CSU) absolut sicher sein können, dass in Deutschland eine Wiederbelebung der Kernindustrie praktisch unmöglich geworden ist, wollen sie (angeblich?) die Kernkraft wieder weiter betreiben. Jedem - auch ihnen - müsste klar sein, dass die Rückkehr zur Kernkraft nur mit hohem Aufwand und immensen Kosten, wenn überhaupt, möglich ist. Wer die Kernkraft verantwortungsvoll nutzen will, muss - das können wir nicht häufig genug betonen - lückenlos und ständig alle Sicherheitsstandards einhalten. Außerdem muss die Finanzierbarkeit garantiert sein. Sollten die drei o. g. Herren das evtl. nicht kapiert haben? Denn nur so wäre es zu verstehen, dass ihre Parteien einen Untersuchungsausschuss im Bundestag beantragt haben (Drucksache 20/11731 von 11.06.2024 /Link, PDF 177 KB/, erstmals im Bundestag beraten am Freitag, 14. Juni 2024 /Link1/, /Link2/). Oder ist es - wie schon häufiger - reiner Populismus? Formal gesehen, haben Abgeordnete das Recht dazu, vom Bundestag einen Untersuchungsausschuss einsetzen zu lassen. Wir aber erwarten, dass in der gegenwärtigen, schwierigen Zeit die Ressourcen im Bundestag besser genutzt werden müssten und ein solches wichtiges politisches Instrument nicht zur Befriedigung persönlicher Machtinteressen und aus Rechthaberei missbraucht werden darf ◊
25.06.2024, mit leichter Ergänzung am 08.07.2024 r

Umweltverbände und Gewerkschaften haben sich zusammengeschlossen und am 30. Mai 2024 einen „Fünf-Punkte-Plan für sozial gerechte und klimafreundliche Verkehrsinvestitionen“ veröffentlicht. (Siehe z.B. /Link/.)

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schlägt vor, den Mindestlohn schrittweise auf 15 € anstatt nur auf 12,82 € ab dem 01.01.2025 zu erhöhen, weil für harte Arbeit ein ordentlicher Lohn gezahlt werden müsse. Wir können dem Bundeskanzler nur beipflichten.

Außerdem sind wir der Ansicht, dass die Mindestlohnkommission überflüssig ist und deshalb ersatzlos abgeschafft und dass das Mindestlohngesetz so zusammengestrichen werden sollte, dass ein Mitarbeiter des Staates anhand weniger Zahlen und einer kurzen Rechenanleitung eine Zahl für den Mindestlohn ermitteln können sollte (von uns geschätzter Aufwand: Eine Stunde), über die dann das Parlament abzustimmen hat.